Die Online-Welt bietet zwar eine überbordende Fülle an Nachrichten. Denn fallen immer wieder Themen und Geschichten unter den Tisch, obwohl sie gesellschaftlich relevant sind. Die Initiative Nachrichtenaufklärung (INA) e.V. hat im Rahmen ihrer Jahrespressekonferenz im Deutschlandfunk in Köln die Top Ten der Vergessenen Nachrichten 2019 vorgestellt.
Den ersten Platz im Ranking der vergessenen Nachrichten belegt das Thema „JEFTA: Japan-EU Free Trade Agreement“. Die Öffentlichkeit hat davon nahezu nichts mitbekommen – obwohl sich hier zwei der größten und potentesten Wirtschaftsräume der Welt zu einer gigantischen Freihandelszone vereinen. Die EU machte ihre Textvorschläge für das JEFTA-Abkommen erst öffentlich, als das Abkommen weitgehend ausgehandelt war und einzelne Dokumente bereits durch Leaks bekannt waren. JEFTA ist ein sogenanntes „EU only“-Abkommen. Anders als zum Beispiel beim EU-Kanada-Abkommen (CETA) müssen die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten nicht zustimmen.
Auf Platz 2 steht das Flugdatengesetz von 2018. Mit dem Fluggastdatengesetz hat Deutschland 2018 eine EU-Richtlinie mit weitreichenden Folgen umgesetzt: Bei jedem Flug werden 20 persönliche Informationen an staatliche Behörden übermittelt, fünf Jahre lang gespeichert und gegebenenfalls auch weitergegeben. Über die Speicherung solcher Daten bei Flügen in die USA wurde vor einigen Jahren noch sehr kontrovers diskutiert, wohingegen es über die neue innereuropäische Regelung nur sehr wenig Berichterstattung gab– obwohl sie die meisten EU-Bürger deutlich stärker betrifft.
Auf Platz 3 steht Venezuela und die Frage, ob die Anerkennung des Interimspräsidenten Guaido mit dem Völkerrecht vereinbar war. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat die Anerkennung des Oppositionspolitikers Guaidó als Interimspräsident durch die Bundesregierung und weitere westliche Staaten in Frage gestellt. Es gebe „starke Gründe“ für die Annahme, dass es sich bei der Anerkennung Guaidós um eine „Einmischung in innere Angelegenheiten“ handelt, heißt es in einer zehnseitigen Ausarbeitung der Bundestagsjuristen., das 2018 von beschlossen wurde.
Weitere Themen sind: Arzneimittelrückstände im Trinkwasser, fragwürdige finanzielle Steuerentlastungspraktiken durch Stiftungen, Cybercrimes und Genitalbeschneidungen. Die komplette Liste jener vergessenen Nachrichten, die bislang nicht oder nur ungenügend ihren Weg in die deutschen Medien gefunden haben, findet sich auf der Website der Initiative Nachrichtenaufklärung.
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