Das European Centre for Press and Media Freedom (ECPMF) hat einen Codex veröffentlicht, um den Umgang zwischen Polizei und Presse in Deutschland zu verbessern. Hintergrund sind zahlreiche Einschränkungen der Pressefreiheit durch die Polizei, häufig im Umfeld von Demonstrationen.
Das Verhältnis von Polizei und Journalist*innen kann man als angespannt bezeichnen. Seit Anfang des Jahres 2020 wurden auf der Monitoring-Plattform mappingmediafreedom 41 Zusammenstöße in der EU und den Beitrittsländern registriert, davon 5 in Deutschland. Schauplatz der Konflikte sind vor allem Demonstrationen. Medienvertreter*innen beklagen ungerechtfertigte Behinderungen ihrer Arbeit, die zu Lasten der Pressefreiheit gingen. Auf der anderen Seite kritisieren Polizist*innen, dass ihre Arbeit medial verzerrt dargestellt werde.
Um eine Orientierung für beide Berufsgruppen zu schaffen, hat das Europäische Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) mit seinen Partnerorganisationen den Press Freedom Police Codex entwickelt. Basierend auf einer Analyse der Zusammenstöße sind darin acht Leitlinien formuliert. Sie sollen helfen, die Konflikte zu moderieren und den bereits angestoßenen Dialog zwischen den Akteur*innen im Sinne eines respektvollen Miteinanders zu fördern.
Um Problemen entgegenzuwirken und einen Dialog zu starten, empfiehlt die Organisation in ihrem Kodex unter anderem, Polizist*innen adäquat auf Einsätze vorzubereiten und über die Rechte von Journalist*innen zu informieren. Jede Form von Polizeigewalt gegen Journalist*innen sei inakzeptabel, heißt es im Kodex. Die Beamten dürften Journalisten weder überwachen noch grundlos deren Ausrüstung beschlagnahmen. Stattdessen müsse die Polizei Medienvertreter*innen beschützen, insbesondere auf Demonstrationen.
Der vollständige Text ist online unter www.policecodex.eu zu finden.
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